Sicherheit, NATO, Neutralität – Potential der Schweiz zur Kooperation mit der NATO im Rahmen des Partnership for Peace Programms

 

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Jonas Dastoor, 2005 | Kilchberg, ZH

 

Die aktuellen geopolitischen Ereignisse stellen auch neutrale Staaten wie die Schweiz oder Österreich vor die Frage der Sicherheitsgewährleistung. Die vorliegende Arbeit untersucht die Kooperation der Schweiz bzw. Österreichs mit der NATO im Rahmen des Partnership for Peace Programmes. Dabei wird die Kooperation in die drei militärischen Hauptkomponenten des Programms unterteilt: Peace Support Operations, Übungsmanöver und Ausbildungskurse. Zu Beginn wird in das PfP-Programm eingeführt. Anschliessend wird die Kooperation der Schweiz bzw. Österreichs im Rahmen von PfP systematisch analysiert und gegenübergestellt. In einem weiteren Schritt werden die Ursachen für die gefundenen Unterschiede ergründet und in ihrer Relevanz kategorisiert. Als erster entscheidender Faktor behandelt wird die unterschiedliche Neutralität – rechtlich sowie politisch. Zweitens ergeben sich Faktoren, welche eng mit der Neutralität in Verbindung stehen und drittens Faktoren, welche nebensächlichen Einfluss auswirken. Im Ausblick erfolgt zunächst ein Fazit über die erkannten Differenzen und deren Begründung. In einem weiteren Schritt werden die Erkenntnisse in einem umfassenderen Rahmen kontextualisiert. Schliesslich wird daraus ein erweitertes persönliches Fazit zur Aussagefähigkeit der Resultate für grössere Dimensionen der Sicherheitspolitik gezogen.

Fragestellung

Die Fragestellung der Arbeit lautet: «Wie engagiert kooperiert die Schweiz verglichen mit Österreich im Rahmen des PfP-Programms?». In einem weiteren Schritt sollen allerdings auch Begründungsansätze für diese Unterschiede geliefert werden. Zusätzlich wird die Aussagefähigkeit der Ergebnisse für den grösseren sicherheitspolitischen Kontext bewertet.

Methodik

Zur Beantwortung der Fragestellung wurden insgesamt fünf Interviews geführt. Zum einen fanden Gespräche mit Generälen des österreichischen Bundesheeres statt. Zum anderen ergaben sich als Interviewpartner Sicherheitsexperten darunter Professor Gerhard Mangott und Sicherheitspolitiker Thierry Burkardt. Zudem erfolgte eine Korrespondenz über E-Mail sowohl mit dem VBS als auch dem Bundesheer. Als schriftliche Quellen fungierten neben wissenschaftlicher Fachliteratur auch Medienberichte sowie Datenbanken und Medienarchive der jeweiligen Verteidigungsministerien oder Armeen.

Ergebnisse

Aus der Analyse der beiden Länder gehen deutliche Resultate hervor. Österreich arbeitet weitaus enger mit der NATO zusammen, insbesondere im Bereich der Übungen. Auch bezüglich des Engagements bei Peace Support Operations hinkt die Schweiz hinterher. Einzig in Sachen Kursangebot ist sie stärker vertreten. Als primäre Ursache kristallisiert sich die neutralitätspolitische Debatte heraus. Diese wird in der Schweiz von einer starken traditionellen Verankerung der Neutralität und einem äusserst kritischen Diskurs geprägt. Dies erschwert die Zusammenarbeit mit der NATO. In Österreich hingegen vermeidet die Regierung jegliche Thematisierung sämtlicher kritischer Fragen zur Neutralität und eröffnet sich damit einen relativ freien Handlungsspielraum. Im Zusammenhang mit der Neutralität entscheidend sind die Faktoren wie die EU-Mitgliedschaft Österreichs oder die erheblichen Unterschiede im Miliz-System.
Die Analyse des sicherheitspolitische Kontext deutet auf eine zukünftige Annäherung der Schweiz an die NATO hin, wenngleich die unklare Definition der Neutralitätspolitischen Ziele ein Hindernis darstellt.

Diskussion

Grundsätzlich zeigen sich beim Vergleich der Schweiz und Österreich zwei klare Muster auf. Die österreichische Politik fördert eine starke militärische Annäherung an die NATO und tabuisiert dies als Diskurs. Die Schweiz meidet hingegen häufig militärische Aktivitäten, da diese als ein Bekenntnis zur NATO gedeutet werden könnten, und führt darüber eine sehr kontroverse Debatte. Die unklare Positionierung der Schweiz erschwert eine klare Zielsetzung für die Zusammenarbeit mit der NATO.

Schlussfolgerungen

Zusammengefasst lässt sich aus den Erkenntnissen schliessen, dass die Schweiz im Rahmen des PfP-Programmes noch über erhebliches Potential zur Kooperation verfügt. Inwiefern sie dieses Nutzen möchte, konnte sie bis anhin jedoch nicht deutlich konkretisieren. Diese Entscheidung der grundsätzlichen Positionierung im internationalen sicherheitspolitischen Geschehen wiederum nach ihrer Umsetzung zu bewerten wäre Grundlage für weitere Forschung.

 

 

Würdigung durch den Experten

Dr. Roland Popp

Jonas Dastoor hat sich mit seiner Arbeit «Sicherheit, NATO, Neutralität – Potential der Schweiz zur Kooperation mit der NATO im Rahmen des Partnership for Peace Programms» einem aktuellen und durchaus politisch heiklem Thema angenommen. Seine detaillierte, ausgewogene und mittels Interviews mit Sicherheitsexperten- und -innen abgestützte Untersuchung wartet mit besonnenen und überzeugenden Schlussfolgerungen zu Ursachen und Potential der Kooperation der Schweiz mit der nordatlantischen Allianz auf.

Prädikat:

sehr gut

 

 

 

Kantonsschule Enge, Zürich
Lehrer: Nikolai Häne